AGB
1) Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") der Swish UG handelnd unter "Kokoro Berlin", Simon-Dach-Str. 20, 10245 Berlin (der "Anbieter"), gelten für alle Verträge, die ein Kunde hinsichtlich der Waren und/oder Leistungen im öffentlich zugänglichen Bereich des Online-Shops www.kokoro-berlin.com abschließt. Entgegenstehenden AGB seitens des Kunden wird hiermit widersprochen.
1. 2. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer hingegen im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2) Bestellablauf und Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop präsentierten Produktdarstellungen stellen noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern sollen lediglich dem Kunden nähere Information über die Produkte vor Abgabe eines Kaufangebotes seinerseits ermöglichen.
2.2. Der Kunde kann aus dem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ unverbindlich im virtuellen Warenkorb sammeln. Den Warenkorb kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Dein Warenkorb“ ansehen und Waren ggf. aus dem Warenkorb entfernen, ihre Anzahl zu korrigieren, oder den Bestellvorgang abzubrechen.
2.3. Der Kunde kann ein rechtlich verbindliches Angebot über das im Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des Buttons "Jetzt kaufen" ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.4. Der Anbieter bestätigt unverzüglich per E-Mail den Zugang der Bestellung (die Bestellbestätigung). Dies stellt jedoch keine Annahme des Kaufvertragsangebotes dar. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebotes durch den Anbieter rechtswirksam zu Stande. Die Annahme des Kaufangebotes erfolgt, indem der Anbieter entweder eine Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden übersendet oder die Annahme explizit oder konkludent durch Versand des/der bestellten Waren an den Kunden erklärt.
2.6. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular speichert der Anbieter die Daten der Bestellung. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesandt. Hat der Kunde bei der Bestellung ein Kundenkonto angelegt, kann er die Bestellung auch darüber unter Angabe der entsprechenden Login-Daten abrufen.
2.7. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisiert. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und dass er unter dieser Adresse vom Anbieter versandte E-Mails empfängt. Insbesondere hat er bei dem Einsatz von Spamfiltern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
2.8. Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache. Der Anbieter beliefert ausschließlich Kunden innerhalb der Europäischen Union.
3) Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Die angegebenen Produktpreise verstehen sich als Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Etwaige zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2. Der Kunde kann zwischen verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten wählen: Kreditkarte, Vorkasse per Banküberweisung oder PayPal.
3.3. Hat der Kunde „Banküberweisung“ als Zahlungsmethode gewählt, wird dem Kunden die Bankverbindung des Anbieters in der Bestellbestätigung mitgeteilt. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf das Konto des Anbieters zu überweisen.
3.4. Hat der Kunde „PayPal“ als Zahlungsmethode gewählt wird er nach Abschluss des Bestellvorgangs auf eine externe Webseite von PayPal S.a.r.l. geleitet, wo er seine PayPal-Daten angibt und hierdurch die Bezahlung veranlasst.
4) Liefer- und Versandbedingungen
4.1. Jedes gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Swish UG.
4.2. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Europäischen Union. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die Lieferanschrift maßgeblich, die der Kunde in der Bestellabwicklung angegeben hat.
4.3. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Anbieter zurück, weil es sie beim Kunden nicht zustellen konnte, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
4.4. Der Anbieter leistet innerhalb der Lieferfrist, die während des Bestellprozesses und in der Auftragsbestätigung angegeben ist.
5) Widerrufsrecht
5.1 Der Kunde hat das Recht, den Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, sofern er den Vertrag als Verbraucher geschlossen hat, das Geschäft also überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
5.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.
5.3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Anbieter (Swish UG, Simon-Dach-Str. 20, 10245 Berlin, +4917623889531, hello@kokoro-berlin.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
5.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
5.5. Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat der Anbieter dem Kunden alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung des Kunden über den Widerruf dieses Vertrags bei dem Anbieter eingegangen ist.
5.6. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
5.7. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Swish UG, Simon-Dach-Str. 20, 10245 Berlin, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
5.8. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
5.9. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Kunden zurückzuführen ist.
6) Gewährleistung
6.1. Ist die Ware mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
6.2. Hat der Anbieter im Wege der Ersatzlieferung nacherfüllt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Anbieter auf Kosten des Anbieters zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Anbieter behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
7) Haftungsausschluss
7.1. Über die Gewährleistungsrechte hinausgehende Schadensersatzansprüche des Kunden sind grundsätzlich ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Swish UG, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
7.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7.4. Infolge durch den Anbieter oder durch den Lieferanten nicht oder nicht hinreichend beeinflussbarer Faktoren (sogenannte höhere Gewalt, beispielsweise wetterbedingte Einflüsse) kann es im Einzelfall zu längeren Lieferzeiträumen kommen. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, nicht vorhersehbare Schäden oder Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
7.5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8) Sonstiges
8.1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
8.2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz der Swish UG.
8.3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
8.4. Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, diese ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") der Swish UG handelnd unter "Kokoro Berlin", Simon-Dach-Str. 20, 10245 Berlin (der "Anbieter"), gelten für alle Verträge, die ein Kunde hinsichtlich der Waren und/oder Leistungen im öffentlich zugänglichen Bereich des Online-Shops www.kokoro-berlin.com abschließt. Entgegenstehenden AGB seitens des Kunden wird hiermit widersprochen.
1. 2. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer hingegen im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2) Bestellablauf und Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop präsentierten Produktdarstellungen stellen noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern sollen lediglich dem Kunden nähere Information über die Produkte vor Abgabe eines Kaufangebotes seinerseits ermöglichen.
2.2. Der Kunde kann aus dem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ unverbindlich im virtuellen Warenkorb sammeln. Den Warenkorb kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Dein Warenkorb“ ansehen und Waren ggf. aus dem Warenkorb entfernen, ihre Anzahl zu korrigieren, oder den Bestellvorgang abzubrechen.
2.3. Der Kunde kann ein rechtlich verbindliches Angebot über das im Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des Buttons "Jetzt kaufen" ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.4. Der Anbieter bestätigt unverzüglich per E-Mail den Zugang der Bestellung (die Bestellbestätigung). Dies stellt jedoch keine Annahme des Kaufvertragsangebotes dar. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme des Angebotes durch den Anbieter rechtswirksam zu Stande. Die Annahme des Kaufangebotes erfolgt, indem der Anbieter entweder eine Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden übersendet oder die Annahme explizit oder konkludent durch Versand des/der bestellten Waren an den Kunden erklärt.
2.6. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular speichert der Anbieter die Daten der Bestellung. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesandt. Hat der Kunde bei der Bestellung ein Kundenkonto angelegt, kann er die Bestellung auch darüber unter Angabe der entsprechenden Login-Daten abrufen.
2.7. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisiert. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und dass er unter dieser Adresse vom Anbieter versandte E-Mails empfängt. Insbesondere hat er bei dem Einsatz von Spamfiltern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
2.8. Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache. Der Anbieter beliefert ausschließlich Kunden innerhalb der Europäischen Union.
3) Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Die angegebenen Produktpreise verstehen sich als Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Etwaige zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2. Der Kunde kann zwischen verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten wählen: Kreditkarte, Vorkasse per Banküberweisung oder PayPal.
3.3. Hat der Kunde „Banküberweisung“ als Zahlungsmethode gewählt, wird dem Kunden die Bankverbindung des Anbieters in der Bestellbestätigung mitgeteilt. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf das Konto des Anbieters zu überweisen.
3.4. Hat der Kunde „PayPal“ als Zahlungsmethode gewählt wird er nach Abschluss des Bestellvorgangs auf eine externe Webseite von PayPal S.a.r.l. geleitet, wo er seine PayPal-Daten angibt und hierdurch die Bezahlung veranlasst.
4) Liefer- und Versandbedingungen
4.1. Jedes gelieferte Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Swish UG.
4.2. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Europäischen Union. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die Lieferanschrift maßgeblich, die der Kunde in der Bestellabwicklung angegeben hat.
4.3. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Anbieter zurück, weil es sie beim Kunden nicht zustellen konnte, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
4.4. Der Anbieter leistet innerhalb der Lieferfrist, die während des Bestellprozesses und in der Auftragsbestätigung angegeben ist.
5) Widerrufsrecht
5.1 Der Kunde hat das Recht, den Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, sofern er den Vertrag als Verbraucher geschlossen hat, das Geschäft also überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
5.2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.
5.3. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Anbieter (Swish UG, Simon-Dach-Str. 20, 10245 Berlin, +4917623889531, hello@kokoro-berlin.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
5.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
5.5. Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat der Anbieter dem Kunden alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die vom Anbieter angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung des Kunden über den Widerruf dieses Vertrags bei dem Anbieter eingegangen ist.
5.6. Der Anbieter kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
5.7. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Anbieter über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Swish UG, Simon-Dach-Str. 20, 10245 Berlin, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
5.8. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
5.9. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Kunden zurückzuführen ist.
6) Gewährleistung
6.1. Ist die Ware mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
6.2. Hat der Anbieter im Wege der Ersatzlieferung nacherfüllt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Anbieter auf Kosten des Anbieters zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Anbieter behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
7) Haftungsausschluss
7.1. Über die Gewährleistungsrechte hinausgehende Schadensersatzansprüche des Kunden sind grundsätzlich ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Swish UG, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
7.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7.4. Infolge durch den Anbieter oder durch den Lieferanten nicht oder nicht hinreichend beeinflussbarer Faktoren (sogenannte höhere Gewalt, beispielsweise wetterbedingte Einflüsse) kann es im Einzelfall zu längeren Lieferzeiträumen kommen. Eine Haftung für entgangenen Gewinn, nicht vorhersehbare Schäden oder Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
7.5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8) Sonstiges
8.1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
8.2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz der Swish UG.
8.3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
8.4. Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, diese ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
